Mit nach Mainz fahren!
Die Jusos Südliche Weinstraße fahren auf Einladung des Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz am 18. März (Abfahrt 8:30 Uhr) in die Landeshauptstadt Mainz. Auf dem Programm stehen Besichtigungen des Landtags, des Wirtschaftsministeriums und des ZDF.
Die Jusos stellen einen Teil der Plätze für Interessierte zur Verfügung! TeilnehmerInnen müssen nicht zwingend in SÜW wohnen. Wenn Du gerne kostenlos mitfahren würdest, schreib bitte bis zum 16. Februar eine Mail an “kontakt(at)jusos- suedpfalz.de” mit dem Betreff.: “Mainzfahrt” mit folgenden Angaben:
Name
Wohnort
Geburtstag (TTMMJJ)
Juso- Mitglied?
Warum will ich mit? (2 Sätze)
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Heute wieder Treffen
Wie jeden ersten Dienstag im Monat trifft sich die Juso Hochschulgruppe Landau auch heute wieder um 18.30 Uhr im Palmer’s Irish Pub (Schillerpark). Interessierte sind herzlich willkommen!
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Am vergangenen Mittwochabend wurde die Bundestagsabgeordnete der Linken, Dorotheé Menzner, gemeinsam mit einigen Jugendlichen festgenommen, weil sie in Berlin Plakate des Bündnisses „Dresden stellt sich quer“ mit dem Aufruf, den dortigen Naziaufmarsch friedlich zu blockieren, verbreiteten. Dem Bündnis gehören unter anderem Jusos, Gewerkschaften, Grüne, Linke, Piraten, Attac und viele weitere Gruppen an. Den Angaben zufolge sollen zwei der Jugendlichen in Handschellen abgeführt worden sein. Bereits am Dienstag wurden Plakate in der Geschäftsstelle der Linken in Dresden beschlagnahmt. Nun wurde auch die Seite dresden-nazifrei.de auf Drängen des LKA hin gesperrt. Begründung: Der Aufruf zur Blockade sei ein Aufruf zu einer Straftat. Friedliche Blockaden sind aber keine Straftaten!
Um gegen diese reaktionäre Kriminalisierung von Zivilcourage gegen Rechts und politische Zensur zu protestieren, wurde Donnerstag, der 28.Januar 16:00 Uhr zum Aktionstag ausgerufen um bundesweit auf diese unfassbaren Zustände hinzuweisen. Diesen Aufruf haben u.a. die Künstler Konstantin Wecker und Bela B. und die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel unterschrieben.
Hintergrundinfo: Der 13. Februar wird regelmäßig von Neonazis dazu genutzt, die Bombenangriffe auf Dresden im Zweiten Weltkrieg zum Gedenken an einen ‘Bombenholocaust’ zu missbrauchen und damit eine Relativierung der NS- Verbrechen zu betreiben. Die Nazi- Demos in Dresden haben sich zum größten Treffen der europäischen FaschistInnen entwickelt. Im letzten Jahr gab es Schlagzeilen, weil in diesem Rahmen brutale Überfälle auf einen Bus des DGB stattfanden.
Ihr wollt nicht nur gegen die Kriminalisierung protestieren, sondern mit nach Dresden fahren um vor Ort gegen die Nazis zu demonstieren? Dann meldet euch bei uns: hsg(at)jusos-landau.de
Dresden-Nazifrei.de ist nun auf einem ausländischen Server unter Dresden-Nazifrei.com abrufbar.
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Tags: blockade, dresden, nazifrei, nazis, zivilcourage
Neues SprecherInnenteam gewählt

Landau. Die Juso Hochschulgruppe an der Uni Landau hat am 19.Januar 2010 ein neues SprecherInnenteam gewählt.
Stefanie Heckel, Markus Prinz und Jochen Sippel werden in Zukunft die Arbeit des Studierendenverbandes von Jusos und SPD koordinieren. Die Hochschulgruppe trifft sich regelmäßig am ersten Dienstag des Monats um 18.30 Uhr im Palmer’s Irish Pub im Schillerpark. Für die Mitarbeit in der Juso Hochschulgruppe ist eine Mitgliedschaft bei Jusos oder SPD keine Pflicht.
Die Juso HSG will sich an der Uni und in der Stadt für die Verbesserung studentischen Lebens einsetzen. „Wir kämpfen für eine Verbesserung des ÖPNV und des Fahrradnetzes, für ein attraktiveres Kultur- und Freizeitangebot und für die Wiederabschaffung der Zweitwohnssitzsteuer,“ benennt Stefanie Heckel konkrete Ziele in Landau selbst. Jochen Sippel beschreibt das Selbstverständnis der Juso HSG als studentisches Sprachrohr:„Wir wollen die Anliegen der Studierenden auch ganz gezielt in die SPD im Stadtrat und in die Landesregierung einbringen und unseren Teil dazu beitragen, dass sich die Situation in Landau endlich verbessert.“ Dabei solidarisieren sich die Jusos mit dem auch weiterhin aktiven Bildungsstreik, bei dem sie große inhaltliche Übereinstimmungen sehen. „Wir teilen den Forderungskatalog der Bildungsstreikenden und das Ziel einer gerechten, freien und selbstbestimmten Bildung für alle, die nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein darf,“ fasst Markus Prinz abschließend zusammen.
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Das nächste Treffen der Juso Hochschulgruppe Landau ist am
Dienstag, 19.Januar
ab 19:00 Uhr
im Palmer’s Irish Pub Landau
(Schillerpark).
Wir besprechen unsere Arbeit im kommenden Jahr, den Bildungsstreik und wählen ein neues SprecherInnenteam. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!
Hier könnt Ihr den Flyer dazu herunterladen: DOWNLOAD (pdf)
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40 Days Of Strike – Bildungsstreik in Landau

Landau auf der KMK-Demo. Bild: Bildunsstreik Landau.
40 Tage lang besetzten Studierende der Uni Koblenz-Landau das Audimax am Landauer Campus. In einer Vollversammlung am 11.November entschied sich die Studierendenschaft den Vorbildern aus Wien, Salzburg und Heidelberg zu folgen und sich das Protestmittel der Besetzung im laufenden Bildungsstreik eigen zu machen. Als Vorteil zeigte sich, dass das Bündnis in Landau extrem breit aufgestellt war und ist. Von der Antifa über GEW und Jusos bis zur katholischen Studentenverbindung unterstützten so ziemlich alle studentischen Initiativen die Aktion, was es schwierig machte, die BesetzerInnen in eine ideologische Ecke drängen zu können.
Auch von der Bevölkerung gab es viel Unterstützung, gerade in Form von Essenspenden. Jeden Tag gab es zum Beispiel kostenlose Backwaren aus verschiedenen Bäckereien. Noch am ersten Tag und an vielen Stellen später bekundete die Unileitung Unterstützung und Solidarität und versprach, nicht räumen zu lassen. Fünfeinhalb Wochen später, am 18.Dezember, weckte sie dann aber um 8 Uhr morgens einige übernachtende BesetzerInnen mit Megafon und Sirene und gab ein erstes Ultimatum bis 9 Uhr, bevor Anzeigen wegen Hausfriedensbruch folgen sollten. Dank Telefonkette konnten in kurzer Zeit fast 50 Studis hinzu mobilisiert werden und um 10 Uhr folgte ein Schlichtungssgespräch, das die Räumung zwei Tage später und einen Ersatzraum nach den Ferien als Ergebnis hatte. Somit endete die Besetzung am 20.Dezember um 18 Uhr. Vorerst. In dieser Zeit ist viel passiert. 450 Landauer Studierende fuhren zur Demo nach Mainz, 2.500 protestierten in den Straßen Landaus, eine Gruppe fuhr zur KMK nach Bonn, es gab Flashmobs, Konzerte, Alternativseminare, Live-Schaltungen mit anderen besetzten Unis, es wurde getwittert, gestreamt und gewikit, es kamen Franziska Drohsel und Stadträte, Landtags- und Bundestagsabgeordnete, VertreterInnen der Landesregierung und wenn die Besetzung nicht aufgelöst worden wäre, hätte auch 68er-Ikone Rainer Langhans den Weg nach Landau gefunden (und wird es 2010 wohl auch noch).
Was wollten die überhaupt? Der Bildungsstreik wird dezentral organisiert. Also sind die Forderungen auch nicht überall unbedingt deckungsgleich, es gibt aber dennoch sehr große Überschneidungen. Zentral sind die Forderungen nach Freier Bildung für alle, Gebührenfreiheit und der Abschaffung von Hürden und sozialer Ungerechtigkeit im Bildungswesen. Fast alle Forderungen, die im Bildungsstreik vertreten wurden, sind die gleichen Forderungen, die auch wir Jusos bildungspolitisch stellen. Nicht zuletzt deshalb sollten sich die Jusos aktiv an dieser Bewegung beteiligen.
Und was hat es gebracht? Erstmal eine wahnsinnige Presseöffentlichkeit. Dutzende Artikel mit Bild im Lokalteil der Rheinpfalz, viele Meldungen auf verschiedenen Radiostationen, Fernsehbeiträge in ARD, ZDF und SWR. Dadurch wurde durchaus ein beachtlicher öffentlicher Druck auf die Politik ausgeübt. Dass gerade die CDU Landau, die einen früheren Uni-Shuttle begraben hatte, nun wieder einen Antrag zur Prüfung einer Uni-Buslinie im Stadtrat einbrachte, dass die Anwesenheitslisten abgeschafft werden sollen und die Landesregierung mit verschiedenen Maßnahmen zur Entschlackung des Bachelors reagiert hat, lässt sich mit einiger Sicherheit auf den Bildungsstreik zurückführen. Aber natürlich blieb auch vieles unerreicht, einige Dinge verschlechterten sich noch. In Landau kam gegen den Widerstand der Studierenden und der Jusos die Zweitwohnungsstreuer, in der Bundesrepublik kommen die schwarz-gelben Elite-Stipendien und ein Ende der Wirtschaftsorientierung im Bildungswesen ist nicht absehbar. Deshalb wird der Bildungsstreik weitergehen. Spätestens im nächsten Sommer. Wir sind wieder dabei!
Bericht von Simon Lavo
PS: Dieser Artikel erscheint auch im Verbandsmagazin der Jusos Rheinland-Pfalz “SozialIstMuss” (SiM) 1/2010
PPS: Der AK Bildungsstreik tagt auch weiterhin und hat einen Raum an der Uni Landau bekommen. MitstreiterInnen gerne gesehen!
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Let’s go!
Willkommen auf dem Blog der Juso Hochschulgruppe Landau. Hier stellen wir uns und unsere Ziele vor und wollen Dir die Möglichkeit bieten, mit uns in Kontakt und Diskussion zu treten.
Wir freuen uns über Dein Interesse und würden uns freuen, Dich bald wieder zu sehen!
Deine Juso Hochschulgruppe Landau
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